Sehr geehrter Herr Professor Heuss, sehr geehrte Damen und Herren
Mit der Email der Theodor-Heuss-Stiftung vom 9. Februar 2018, in der man mir mitteilte, dass mir der 53. Theodor-Heuss-Preis zuerkannt wurde, regten sich gleichermaßen Staunen und Ungläubigkeit. Weshalb sollte ausgerechnet mir, die ich nichts weiter verrichte als meine tägliche Arbeit, eine Anerkennung solchen Glanzes zuteil werden – und nicht meinen zahlreichen Mitstreitern in derselben Sache? Unter jenen befinden sich Vordenker und Philosophen wie Byung-Chul Han; engagierte Landesdatenschützer von Hamburg bis Bayern; vorbildliche Verfassungsjuristen und -richter, von denen hier namentlich Wolfgang Hoffmann-Riem erwähnt sei; Ausnahmemathematiker wie Edward Frenkel aus Berkeley, Physiker, Sozialwissenschaftler und Theologen, nicht zu vergessen die Politiker und Journalisten, deren zweiter Name »Freiheit« lautet.
Nur mit ihnen gemeinsam war und bin ich in der Lage, selbst einen gesellschaftlichen Beitrag zu unserer freiheitlichen Demokratie zu leisten. So möchte ich mich Theodor Heuss darin anschließen, dass Demokratie zwar aus dem »mit mir« schöpft[1] – aber deshalb auch immer aus dem »mit dir«, aus der Debatte, der politischen Meinungsbildung und aus der Komplementarität ganz unterschiedlicher Standpunkte in einer pluralistischen Gesellschaft.
Erst meine Mitstreiter und deren Unterstützung haben es mir erlaubt, meine eigenen Charismen in den Dienst vieler zu stellen. Deshalb möchte ich die hohe Auszeichnung, die Sie mir heute überreichen, mit dem Gedanken der Stellvertretung verbinden und sie auch für jene entgegennehmen, die sich in ganz gleichem Maße wie ich selbst für die Freiheit in digitalen Zeiten engagieren.
Spielräume für Verantwortung in Zeiten »programmierter Freiheit« – das diesjährige Motto der Stiftung provoziert jeden, der nicht der Idee vom Menschen als Biomaschine im Sinne der Reiz-Antwort-Maschine eines kybernetischen Menschenbilds folgen will. Denn Programmierung legt immer einen vorherbestimmten Handlungsablauf aus endlichen, definierten Einzelschritten fest. So jedenfalls lautet die Definition von »Algorithmus«. So gesehen kennen Algorithmen keine Freiheitsgrade. »Programmierte Freiheit« – zwei Wörter, eine Widersprüchlichkeit, ein Oxymoron.
»Ich verstehe, was Sie uns sagen wollen«, ließ mich kürzlich ein zwanzigjähriger Stuttgarter wissen. »Aber ich kann meine Freunde nicht motivieren, sich gemeinsam mit mir für die Grundrechte einzusetzen. Wir fühlen uns so frei wie nie zuvor.«
Nur einen Tag später klagte man mir: »Man wird ständig gezwungen, sich zu aktualisieren. Neue Computer zu kaufen, damit die neuen Programme funktionieren. Die dauernden Updates und Änderungen sind unerträglich.«
Sprechen wir heute also von Programmierung als einer Zwangsherrschaft, die unsere Freiheit einschränkt? Rechtsphilosophen wie Mireille Hildebrandt oder Lawrence Lessig würden dem zustimmen. Oder meint programmierte Freiheit, dass die modernen Technologien das Individuum über seine bislang erfahrenen Grenzen hinaus ermächtigen wie nie zuvor in der Geschichte? Meint Freiheit, dass Einzelne mit ohne Auftrag eines Staates mit Hilfe digitaler Technologien in die Lage versetzt werden, ganze Organisationen, Staaten, Netzwerke anzugreifen und auf Knopfdruck auszuschalten?
Deshalb, denke ich, hilft eine Positionsbestimmung. Von welcher Freiheit ist überhaupt die Rede?
Noch bevor die Handlungs- und Willensfreiheit, die zuerst John Locke hundert Jahre vor der französischen Revolution nur vom Institut des Eigentums ableitet, in die erste Verfassung der Vereinigten Staaten, dann in die französische Menschenrechtserklärung von 1789 Einzug halten, besteht die Idee von Freiheit seit rund dreitausend Jahren im semitisch-christlichen Kulturkreis. Seit dem Auszug aus Ägypten stellt Jahwe, an dessen Person sich die Hebräer gebunden haben – hier leuchtet bereits der Gedanke von Personalität auf – sein auserwähltes Volk vor die Wahl: »Willst du mir oder den fremden Göttern folgen?«[2] Das Volk tut mal so, mal anders und trägt dafür die oft schrecklichen Konsequenzen.
Viele Jahrhunderte später wiederholt sich die Entscheidungsfreiheit auserwählter Scharen bei der Galiläischen Krise. Beim Wirken in seiner Heimat nehmen viele Anhänger Christi Anstoß an seinen Reden und verlassen ihn voller Empörung, bis zwölf zurückbleiben, denen er die Frage stellt: »Und ihr, wollt auch ihr mich verlassen?«[3] Die Gemeinsamkeit der Entscheidungsfreiheit für oder wider Gott liegt in beiden Fällen bei Volksscharen, bei einer Anhängerschaft, bei der Gruppe der »Zwölf« und damit immer bei einem ganzen Kreis von Menschen statt bei einem einzelnen Individuum.
Erst mit der Aufklärung hält das radikal Neue im Freiheitsverständnis Einzug in Gesellschaft und Staat. Der Mensch, jeder einzelne mit Vernunft ausgestattet, ist in der Lage, moralisch zu handeln und sich als autonom zu begreifende Person zwischen »Gut« und »Böse« zu entscheiden, so Immanuel Kant. Es ist die menschliche Befähigung zur Vernunft, die dazu führt, dass der Einzelne um seiner selbst willen etwas vom anderen verlangen kann. Zum radikal Neuen am Freiheitsverständnis seit der Aufklärung zählen deshalb die subjektiven Rechte, die jedem Individuum zukommen und die auch von der Regierung geachtet werden müssen. Die Idee der subjektiven Freiheiten – verstanden als Abwehrrechte gegenüber dem Machtanspruch des Staates – spiegelt sich noch heute in unseren europäischen Verfassungen und Rechtsordnungen, die auf der Dichotomie von Rechtssubjekt – dem Träger von Rechten und Rechtspflichten – und Objekten des täglichen Lebens beruhen.
Die Französische Revolution begreift die Freiheit als Selbstbestimmung, als die Fähigkeit und den Auftrag, »selbst zu denken«, statt ausgebeutet, unterdrückt oder bevormundet zu werden, etwa durch den Adel oder die Kirche. Dabei geht die Französische Revolution noch einmal einen radikalen Schritt weiter, weil sie mehr will als die Bürgerrechte »Leben, Freiheit und Eigentum«. Die Motivation ihrer Väter ist es, sich zu befreien, um ein politisches Leben zu führen und »sich an den öffentlichen Angelegenheiten zu beteiligen«.[4] Ihr Freiheitsideal ist letztlich intersubjektiv, weil politische Freiheit nur im Austausch mit anderen zur Gestaltung von Staat und Gesellschaft – auch und nicht zuletzt im Interesse des Gemeinwohls – erlangt werden kann.
Weil die Befreiung gerade von kirchlicher Vorherrschaft ein Leitmotiv der Französischen Revolution ist – im Gegensatz zum gleichzeitigen Anspruch auf Religionsfreiheit auf amerikanischem Boden –, ist umso bemerkenswerter, dass ausgerechnet die Religion das Menschenbild von der »Person« begründet und so den Grundgedanken für die Freiheit abendländischer Prägung gelegt hat. Auch deshalb fiel es dem christlich geformten europäischen Kulturkreis relativ leicht, gedanklich den Schritt von der freien Gruppe weg und hin zum freien Individuum zu gehen. Die Rezeption der Idee von der Freiheit der einzelnen Person ist also nicht selbstverständlich; sie hat eine lange Vorgeschichte, weshalb wir denselben Schritt nicht schnell von anderen Kulturkreisen mit anderem kulturgeschichtlichen Hintergrund erwarten dürfen.
Kommen wir zu drei programmatischen Angriffen auf die Freiheit im 21. Jahrhundert.
Erster Angriff: Algorithmische Personalisierung lähmt die politische Freiheit.
Wenn das Individuelle der höchste Ausdruck einer subjektiven Freiheit des Einzelnen ist, hat dann der zwanzigjährige Stuttgarter, den ich am Beginn meiner Rede zu Wort kommen ließ, recht, wenn er glaubt, er sei heute freier denn je? Immerhin ist sein Alltag randvoll gefüllt mit personalisierten digitalen Angeboten, angefangen bei zielgenauer Werbung über individualisierte News Feeds bis hin zu spezifischen Warenanfertigungen einer Losgröße eins durch die Industrie 4.0. Es sind Computerprogramme, die die Produktion flexibel machen, sowohl die Produktion virtueller Leistungen wie individuell zusammengestellter Nachrichtenfeeds als auch die Herstellung physischer Waren, etwa mit Hilfe von 3D-Druckern.
Doch wer Technologie und Verfahren hinter der Personalisierung kennt, käme nicht auf die Idee, sie ernsthaft als persönlich und individuell zu bezeichnen. Bei den sozialen Medien wird die Bespielung mit personalisierter Information – die Filterblase oder Echokammer – nicht nur durch Künstliche Intelligenz, die auch nur mit Statistik hantiert, ermöglicht. Ihr Mechanismus wird ergänzt durch proprietäre Handelsplattformen der Anbieter. Die für die Nutzer unsichtbare funktionale Schicht ihrer geliebten sozialen Medien sind Börsenhandelsplätze, die nicht mit Aktien, stattdessen aber mit der Aufmerksamkeit ihrer Nutzer handeln. Sie überwachen und verfolgen Nutzer nicht nur in Echtzeit online und möglichst auch offline, sondern leiten die von uns freiwillig eingespeisten Daten unseres Lebens in Sekunden an die Vertragspartner der sozialen Medien, an Werbetreibende oder -agenturen, als Offerte weiter: Hier unser Angebot für die Aufmerksamkeit von Nutzer N. N., der Preis beträgt soundsoviel: Deal. Nutzer erhalten so die passenden Werbeangebote in ihrer mobilen Facebook-Timeline oder Email-Inbox angezeigt.[5] Gleichzeitig machen unsere Lieblingsmarken Profit mit Werbeeinnahmen, dessen Höhe sie in ihren gut gehüteten Büros auf Billboards als Kennzahl und Motivational Ticker in Echtzeit anzeigen. Profit machen ist aber nur ein anderer Begriff für Kapitalismus. Die Internetgiganten wandeln unsere Aufmerksamkeit unmittelbar in bares Geld um.
Das Narrativ von der Personalisierung hingegen ist nichts als Ideologie und die Grundlage für einen Hyperkapitalismus, »symbolisiert durch die heutige Totalkommunikation, die immer mehr mit der Totalüberwachung und Totalausbeutung zusammenfällt«.[6] Direkter drückte sich ein amerikanischer Valley-Investor und Kapitalanleger in Facebook aus, mit dem ich aus beruflichen Gründen das letztjährige Oktoberfest besucht habe.
»Irgendetwas musste Facebook den Nutzern ja erzählen«, sagte er mir. »Sonst hätte uns keiner seine Daten gegeben.« Dieses »Irgendetwas« ist die Weiterleitung von Nutzeraufmerksamkeit nicht nur an die Werbeindustrie, sondern gleichzeitig und zu nahezu null Grenzkosten auch an unsere »Freunde«.
Die Werbetechnologie amerikanischer Technologiekonzerne und deren Pseudo-Individualisierung haben wir zur neuen Plattform für die Meinungsfreiheit auserkoren und halten daran fest wie an einer messianischen Idee. »Wir sind verrückt geworden«[7], möchte ich den Amerikaner Jarett Kobek aus seiner Wutschrift gegen das Internet zitieren. Tatsächlich hat auch mir noch niemand erklären können, warum uns digitale Werbetechnologien freier machen. Sie haben viel mit Markt zu tun, aber wenig mit Bürgerrechten oder politischer Freiheit.
Zweiter Angriff: Aus der Objektivierung der Person zum Datenhaufen entsteht der Neue Mensch.
Hinter dem Narrativ von der maximalen Individualisierung, die gar keine ist, gähnt ein weiterer Abgrund. Denn Freiheit, wie wir Europäer sie meinen, beruht auf einem bestimmten Menschenbild, eben jener Vorstellung von der vernunftbegabten Person, die »selbst denken« und auch selbstverantwortlich entscheiden kann.
Digitale Anbieter hingegen gehen von einem grundlegend anderen Menschenbild aus. Aus dem Silicon Valley, aus dem alle unsere Lieblingsmarken von Apple bis WhatsApp stammen, hören wir Sätze wie die folgenden:
»Der Mensch ist die ultimative Maschine.«[8]
»Der Mensch ist ein biologistischer Algorithmus.«
»Wir wollen Künstliche Intelligenz einsetzen, um die Menschen umzuprogrammieren, damit sie sich besser benehmen.«[9]
Der »Mensch als Datenhaufen« ist das Prinzip, das tief eingewoben ist in die digitalen Angebote des Valley und für das wir uns mit dem Kauf seiner Hardware und Software ein erstes Mal unbewusst entscheiden. Denn digitale Angebote sind keinesfalls wertfrei oder neutral. Auch wer ein billiges T-Shirt erwirbt, das pakistanische Näherinnen unter menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen herstellen, kauft sich mit dem T-Shirt den »Wert« pakistanischer Arbeitsverhältnisse ein. Wer digitale Angebote und Geräte aus dem Silicon Valley nutzt, kauft sich die »Werte« von kontinuierlicher Überwachung und des Profiling der eigenen Person ein – und dazu den Anspruch des Technologieanbieters, mit beidem Geld zu verdienen. »Überwachungskapitalismus« nennt die amerikanische Wissenschaftlerin Shoshana Zuboff dieses rationale wirtschaftliche Vorgehen der digitalen Wirtschaftsakteure und ihrer Investoren.
Mit der Nutzung unserer digitalen Werkzeuge aus dem Valley bestätigen wir in einem nächsten Schritt die Ideologie vom »Neuen Menschen«, von der Mensch-Maschine-Unschärfe dauerhaft – wir legitimieren sie soziologisch, weil wir die digitalen Marken täglich benützen und so meist gedankenlos und oft kritiklos akzeptieren, was uns die Erfindungen und Fiktionen der Meister aus dem Valley schmackhaft machen wollen.
Deshalb haben die Ansprüche, die mit den digitalen Angeboten verknüpft sind, auf längere Frist das Potenzial, sich und uns selbst als Neuen Menschen zu materialisieren. Wird nämlich der Mensch zum steuerbaren Algorithmus – mindestens zum Datenhaufen – erklärt und von diesen Angeboten auch dauerhaft so behandelt, verändert dieses neue Verständnis vom Menschen schließlich auch den Menschen selbst. Es macht etwas mit uns. Es verändert unsere Selbstwahrnehmung, unser Wertesystem und unser Zusammenleben in Gesellschaft und Staat. Das wird nicht ohne Folgen bleiben für die künftige Gestaltung unserer Gesellschaft durch das Rechtssystem.
Ich möchte meinen guten Freund Friedrich Westphalen zitieren, der warnend zusammenfasst:
»›Nichts ist so entscheidend für den Stil eines Rechtszeitalters wie die Auffassung vom Menschen, an der es sich orientiert‹, äußerte sich der große Rechtsphilosoph Gustav Radbruch schon 1927. Eine Gesellschaft, die soziologisch normiert, dass der Mensch auf das naturwissenschaftliche Messbare – eben auf Big Data –, auf das empirisch Beobachtbare reduziert wird, muss und wird dieses Menschenbild früher oder später auch im hoheitlich gesetzten Recht manifestieren. Denn Recht ist nichts anderes als ‚geronnene Politik‘‹«.[10]
Eine schleichende soziologische Normierung des Bildes vom Menschen als Datenhaufen wird auf längere Frist – dieses Menetekel sollten wir immer bedenken – das Ende des souveränen, mit einem unantastbaren Würdeanspruch ausgestatteten Menschen bedeuten. Denn, so belehrt uns Immanuel Kant schon 1784, der Mensch ist mehr als eine Maschine. Derselben Tradition folgt das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1969:
»Mit der Menschenwürde wäre es nicht zu vereinbaren, den Menschen in seiner ganzen Persönlichkeit zu registrieren und zu katalogisieren, sei es auch in der Anonymität einer statistischen Erhebung, und ihn damit wie eine Sache zu behandeln, die einer Bestandsaufnahme in jeder Beziehung zugänglich ist.«
Menschenwürde, das ist ein Synonym für Souveränität, für Selbstbestimmung und für eigenverantwortliches Handeln. Nur Personen als Rechtssubjekten stehen die Freiheits- und Gleichheitsgarantien der Grundrechte zu, sei es auf nationaler Ebene oder in der Europäischen Union. Wer hingegen den Menschen zum Objekt degradiert, wer ihn gar zur Maschine erklärt und ihn auch so behandelt, bringt den Menschen langfristig, so die These, um seine verfassungsmäßigen Freiheitsrechte und er raubt ihm seine Würde – mit ungeahnten Folgen für eine freie Gesellschaft und ein demokratisches Herrschaftssystem.
Dritter Angriff: Die Fragmentierung und Schwächung des Souveräns ist Nährboden für Tyrannei und für eine neue – nicht notwendigerweise demokratische – Gesellschaft.
Zurück zu den sozialen Medien und den Folgen personalisierter Filterblasen und Echokammern nicht für das Individuum, sondern für unsere Gesellschaft insgesamt.
Die Debatte über die unerlaubte Datennutzung von Facebook- Nutzerprofilen durch das britische Psychometrieunternehmen Cambridge Analytica verstellt den Blick auf die viel subtileren gesellschaftlichen Effekte sozialer Medien. Das kann dem geschuldet sein, dass die unerlaubte Nutzung von rund 87 Millionen Facebookprofilen am Ende doch ein justiziabler Akt und damit konkret fassbar ist.
Diese Dinghaftigkeit gilt aber nicht in demselben Maße für die psychologischen Auswirkungen sozialer Medien auf die Gesellschaft. Nicht umsonst setzen staatliche wie nicht-staatliche Akteure, von Russlands Präsident Putin über die israelische Armee, die Hisbollah, dem IS bis hin zum amerikanischen Präsidenten Trump die sozialen Medien für weitreichende psychologische Operationen ein, in Militärkreisen als »PSYOP« bezeichnet.
Die Effekte strategischer Kommunikation sind für die »Hyper-Quantitativen«[11] nicht unmittelbar messbar. Empirisch beobachtbar ist nur, dass sich um Narrative und Kampagnen, die in sozialen Netzwerken lanciert werden, eine Aggregation von Anhängern, Freunden, Followers bildet mit dem Potenzial, Schneeballeffekte auszulösen.
Deshalb hilft es, sich auch auf die jüngeren Erkenntnisse der politischen Theorie zu stützen und den aufgezeigten Phänomenen analytisch und theoretisch zu begegnen – also ganz ohne Daten. Das ist übrigens keineswegs unwissenschaftlich, wie den Theoretikern heute fälschlich vorgeworfen wird. Sir Isaac Newton, Albert Einstein oder Karl Marx haben ihre Theorien auf analytischem Wege begründet, ohne auch nur entfernt über Massendaten zu verfügen.
Zur Weihnachtszeit 2017 strahlte ein Radiosender folgenden Werbespot aus: „Setz deine Beatsx-Kopfhörer auf, schalte deinen Apple Music Stream ein, und mach diese Welt zu deiner Welt.« Selten hat jemand so treffend auf den Punkt gebracht, was Vereinzelung im 21. Jahrhundert bedeutet. Deine Welt ist eben nicht seine Welt und schon gar nicht meine Welt.
Die These sei gestattet, dass es – neben anderen Faktoren – auch diese Vereinzelung ist, die den Mitgliederschwund in politischen Parteien, Vereinen oder Kirchen verschärft. Wer sich nur noch in seiner eigenen Welt bewegt, vielleicht sogar in einer virtuellen Welt, wie sie uns von Virtual Reality eröffnet wird, kann sich nicht leicht mit programmatisch formulierten Prinzipien, die übergreifend für viele gelten sollen, identifizieren.
Sich in seiner eigenen Welt, in seiner Echokammer zu befinden, die so ganz anders sein wird als die Wirklichkeit, kann sein wie eine Gummizelle, in der man sich um nichts als sich selbst dreht und aus der es kein Fenster und keine Tür nach draußen in die Wirklichkeit gibt. Hier kann man durchaus an eine der Grundthesen des Soziologen Niklas Luhmann erinnern: Die von ihm entdeckten und trefflich beschriebenen »selbstreferentiellen Zirkel« werden immer kleiner.[12] Und als Folge fragmentiert der öffentliche Diskurs immer mehr; das Gemeinwohl findet kaum noch genug Advokaten für die Förderung des »res publica«. Nur: Ohne das Verständnis einer gemeinsamen Wirklichkeit in einer Gesellschaft, auf die die Bürger einer Demokratie gleichermaßen zugreifen, um darüber ihre Argumente auszutauschen und sich zu positionieren, wird politische Meinungsbildung unmöglich.
Für die politische Meinungsbildung, schreibt Hannah Arendt deshalb schon 1967, braucht der Bürger unabdingbar »das Recht auf nicht manipulierte Tatsacheninformation«[13], weil, ergänzt Wolfgang Thierse, Träger des Theodor-Heuss-Preises im Jahr 2001, in einem Interview, »(…), weil Freiheit sich immerfort neu ihrer eigenen Grundlagen, der Grundlagen des Zusammenhalts, (…) der elementaren Übereinstimmung [versichern muss], weil Freiheit sonst schiefgeht.«[14] Damit meint auch Wolfgang Thierse die Freiheit der politischen Teilhabe an öffentlichen Aufgaben, also die politische Freiheit.
Neben dem Friedenspotenzial, das sie zu verwirklichen haben, ist eben auch dies die Anforderung an die Medien in einer Demokratie: dass sie nämlich »frei und nicht korrupt« sind[15]. Nur so sind sie auch in der Lage, eben jene Wirklichkeit zum Bürger hin zu transportieren, die allen Bürgern gemeinsam ist und die sie miteinander teilen. Doch die Algorithmen der sozialen Medien tun bewusst das Gegenteil.
Nun hat Hans-Werner Sinn seine Autobiografie veröffentlicht und sie mit Auf der Suche nach der Wahrheit betitelt. Botschafter Wolfgang Ischinger beklagte im Dezember 2017 als eine Verfallserscheinung der globalen Ordnung den »Verlust der Wahrheit«. Heute sei der Unterschied zwischen Märchen und Wahrheit nicht mehr erkennbar. Während ich mich sowohl Hannah Arendt als auch Wolfgang Ischinger ohne Vorbehalte anschließen kann, wird die Academia in ihrer Mehrheit opponieren. Die Postmoderne, so ihr Einwand, kennt keine objektive Wahrheit mehr. Es gibt nur noch viele verschiedene Wahrheiten. Und alle sind sie Illusion. (Auch die heutige Preisverleihung bilden wir uns nur ein.) Und so gab dann auch Hans-Werner Sinn auf meine Frage, ob er denn die Wahrheit gefunden habe, ganz politisch korrekt zur Antwort: Es gibt keine Wahrheit. Diese Antwort ist allerdings noch radikaler als die Pilatusfrage: »Was ist Wahrheit?«
Der Verlust an aufrichtiger Suche nach der Wahrheit ist ein verheerendes Defizit für glaubwürdiges politisches Handeln der Öffentlichkeit. Forschung und Wissenschaft, die Hannah Arendt 1967 noch für Garanten der Wahrheit hielt, liefern heute unter dem Kult der »entfremdeten Konstruktion« die theoretische Begründung dafür ab, warum es neben Fakten auch alternative Fakten geben kann. Alles Narrativ steht »gleich gültig« nebeneinander, auch wenn sich Wahrheit neben Meinung stellt. In den USA etwa glaubt eine wachsende Zahl von Menschen, dass die Welt eine Scheibe sei. Sie sind selbst den Argumenten der Vernunftwahrheit nicht mehr zugänglich. In ihren Augen verkündet der Prophet der wissenschaftlichen Vernunft – Hannah Arendt nennt ihn den Wahrheitspropheten – nur eine weitere unter vielen anderen Meinungen.
Wenn sich eine Gesellschaft so in Echokammern, in Narrativen oder Verschwörungstheorien verliert – also in Emotionen statt in Ratio –, wird ihr die Orientierung genommen. Das Meinungschaos verwirrt die Bürger, die nicht mehr wissen, was wirklich ist und was nicht. Sie fühlen sich von der Politik im Stich gelassen, weil auch Politik nicht mehr in der Lage ist, verlässliche Orientierungen zu vermitteln.
Mit der Orientierungslosigkeit geht notwendigerweise auch die Entmachtung des Souveräns einher. Folgt man Hannah Arendt, ist die Entmachtung zur Masse, der die politische Freiheit genommen wird, der Nährboden, den Regime brauchen, die tyrannisch sind und dem Credo des »aufgeklärten Despotismus«[16] folgen. Aus einer unüberschaubaren Masse von Einzelmeinungen steigt jene starke populistische Führungsfigur auf, die einfache Antworten auf komplexe Fragen bietet und verspricht, die Masse von ihrer Orientierungslosigkeit zu erlösen. Diese starke Führungskraft ist der Tyrann, klärt uns Hannah Arendt auf, der nicht nur das Vermögen des Staates verwaltet, sondern auch den eigenen Besitz. Zum Band zwischen Tyrann und Volk wird die Gewalt, und auch hier erfahren wir von der politischen Theorie, dass »Lügen als Ersatz für gewalttätigere Mittel gebraucht werden«.[17]
Die Aussage ist heute nicht nur innenpolitisch für das Erwartungsmanagement der eigenen Anhängerschaft brandaktuell, sondern auch mit Blick auf Angriffe anderer Staaten gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, wenn soziale Medien, alternative Fakten, Fake News oder auch diskreditierende True News als Mittel zur gesellschaftlichen Spaltung eingesetzt werden. Denn soziale Medien, sagt Jaron Lanier, sind Empires of Behavioural Modification, Imperien der Verhaltensmodifikation.[18] Die Bürger nehmen eine falsche Bewertung der Lage vor und werden veranlasst, unvorteilhafte politische (Wahl-) Entscheidungen zu treffen – politische Entscheidungen, das ist das Paradoxon und auch die Lehre unserer Zeit, sind heute nicht informierter als in früheren Jahrzehnten und können auf Emotionen, Fakten oder alternativen Fakten beruhen, ganz im Gegenteil zum Anspruch der Hyper-Quantitativen: »We act on facts.«
Fazit: Ideologiekritik, keine Technologiekritik
Seit langem lautet eine meiner Thesen, dass uns der digitale Fortschritt gesellschaftlich – nicht wirtschaftlich! – nicht weiterbringt, sondern um Jahrzehnte zurückwirft.
Statt demokratisierter, pluralistischer Medien nutzen wir soziale Netzwerke, die zu den Gesinnungstyrannen des 21. Jahrhunderts geworden sind.
Die Ermächtigung nicht-staatlicher Akteure durch die Digitalisierung führt zum Verlust des Gewaltmonopols von Staaten, die sich in zahlreichen Organisationen – beispielhaft sei die UNO genannt – zusammengeschlossen haben, um den Frieden in der Welt zu wahren. Im 21. Jahrhundert sind sie zahnlos geworden und haben ihren Einfluss eingebüßt – Disruption also auch hier.
Nicht nur Geschäftsmodelle oder unser privates Zusammenleben erleben Diskontinuität, auch die Freiheit wird nicht verschont. Digitale Angebote für den Bürger zielen auf Totalkonsum. Die Freiheit des Bürgers reduzieren sie auf die Freiheit des Konsumenten. Selbst in der europäischen Rechtsordnung ist der Bürger inzwischen der »Verbraucher«; sein Gegenpart der »Unternehmer«. Für den Consumer aber bedeutet Freiheit zuallererst Kleidung und Nahrung[19] – und natürlich ein Smartphone. Dafür findet ein großer Tausch statt: maximale personalisierte Konsumerfahrung, Eigentum und Nutzungsrechte um den Preis der gemeinschaftlichen Teilhabe am politischen Leben.
Damit sind wir wieder zurück auf Start, bei John Locke im Jahr 1688 oder bei Charles I, König von England, der 1649 nach folgenden Worten enthauptet wurde: Die Freiheit des Volkes »besteht darin, dass es von Gesetzen regiert wird, die ihm Leben und Eigentum garantieren; sie besteht nicht an der Teilhabe der Regierung, das geht sie nichts an.«[20] Ersetzen Sie das Wort Eigentum durch Konsum, durch Teilen und Sharing oder durch Nutzungsrecht.
Kommen wir zum optimistischen Ausblick und zur Medizin, denn Heilung ist möglich.
Erstens waren Unternehmen nie zuvor in der Menschheitsgeschichte so mächtig wie heute. Die Technologiegiganten aus dem Valley haben »das schlimmste Monopol, die schlimmsten Oligopole geschaffen, die die Märkte je gesehen haben«.[21] Ein solcher Markt, der keiner mehr ist, wird sich von sich aus nicht zu mehr Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit hin selbst regeln. Die Konzentration von Kapital, Technologie und Daten im Valley ist derart hoch, dass Europa nicht einmal in einer zweiten oder dritten Iteration der gegenwärtigen Technologieentwicklung eine Chance hat aufzuholen. Wer in Europa den Kopf aus dem Sand reckt, wird entweder aufgekauft oder gezwungen, mit den Technologiegiganten in – fast sicher – wirtschaftlich todbringende Konkurrenz zu treten. Jenseits längst fälliger Regulierungsmaßnahmen, die nicht nur das wirtschaftliche Fortkommen einer Gesellschaft begünstigen, sondern auch den Einzelnen in den Blick nehmen, liegt das Entkommen darin, die nächste Welle technologischer Entwicklung frühzeitig zu erkennen und sie selbst auszulösen.
Zweitens ist im 21. Jahrhundert neu, dass Freiheitsrechte und Würdeanspruch des Einzelnen – dazu auch das Recht, nicht diskriminiert zu werden, also das Gleichheitsgebot – erstmals nicht vom Staat, sondern von privaten Unternehmen frontal angegriffen werden. Dafür hält unser Grundgesetz nur eine höchst unzureichende Antwort bereit. Wer die Grundrechte im 21. Jahrhundert in Europa stärken will, sollte erwägen, sie nicht nur als subjektive Abwehrrechte gegenüber dem Staat, sondern auch gegenüber privaten Machtmonopolen zu konzipieren und sie auch so in Stellung zu bringen. Diese Idee ist das eigentlich Neue an der Charta der digitalen Grundrechte, einem Beitrag zur Debatte, wie wir in Zukunft leben wollen.[22] Denn die Grundrechte sind das Herz der freiheitlichen und rechtsstaatlich verfassten Demokratie. Grundrechte gehören zu den Spielregeln des demokratischen Systems. Wenn Demokratie funktionieren soll, müssen die Spielregeln eingehalten werden.
Drittens gibt es Wissenschaftler – sogar Henry Kissinger als Diplomat hat sich von vier Wochen dem angeschlossen –, die pessimistisch sagen: Heute werden wir Zeugen des Untergangs der Aufklärung.[23] Nicht mehr die Ratio zählt. Es kommt nur noch auf Emotionen an. Nicht das konzeptionelle Denken des gänzlichen Neuen zählt, sondern der Blick zurück in die Vergangenheit und die Analyse historischer Daten. Die Datenanalyse beherrschen die Maschinen des Zweiten Maschinenzeitalters schon heute besser als wir Menschen. Doch was sie finden, sind Korrelationen, nicht aber Kausalitäten oder gar Konzepte. Wenn unsere Kinder im 21. Jahrhundert bestehen sollen und wir als die Älteren das auch wollen, dann müssen wir, was Bildung betrifft, zurück zu den Wurzeln: zum Lesen und Schreiben – das können junge Erwachsene heute nicht mehr zuverlässig! –, zur Mathematik, zu Geschichte und Philosophie. Naturwissenschaften und Empirie sollten in ausgewogenem Verhältnis zu den Geisteswissenschaften stehen. Weil die Geisteswissenschaften heute zu leicht gewogen werden, werden die Naturwissenschaften unmenschlich. Statt Daten ohne Denken sei gefordert: Denken trotz Daten! Wer dekonstruiert, muss in der Lage sein, wieder zum Big Picture zurückzukehren.
Den diesjährigen Theodor Heuss Preis haben Sie nicht einer Technologiekritikerin, sondern einer Ideologiekritikerin verliehen. Weil sich aber die von mir vorgetragene Ideologiekritik gegen Mainstream-Kulte wie einen ungezügelten digitalen Hyperkapitalismus, die Reduktion der menschlichen Person und ihrer Würde zur messbaren Sache und den Postmodernismus mit seinen zahlreichen, gleichberechtigten und gleichrangigen Wirklichkeiten richtet, haben Sie heute in ganz demokratischer Manier mich als einen Repräsentanten einer Minderheit ausgezeichnet. Dafür zolle ich der Theodor-Heuss-Stiftung nicht nur meinen tiefen Dank, sondern auch meinen allerhöchsten Respekt. Sie haben Mut bewiesen. Möge Ihr Mut, so beherzt für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten, auch in Zukunft für ganz Europa ein Leuchtfeuer sein.
Literatur
[1] Heuss, Theodor (1965). Rede »Soldatentum in unserer Zeit« vom 12.3.1959, in: Theodor Heuss: Die großen Reden. Der Staatsmann, S. 283f. Tübingen: Rainer Wunderlich.
[2] »So spricht Jahwe: Was haben eure Väter an mir Unrechtes gefunden, dass sie von mir weggingen? Dass sie hinter dem »hæbæl« (Hebräisch für »Nichts«) herliefen und selbst zu nichts wurden?« Jer 2, 5
[3] Joh 6, 67
[4] Vgl. dazu Arendt, Hannah (1967 [2018]). Die Freiheit, frei zu sein. München: dtv Verlagsgesellschaft.
[5] Vgl. Martínez, Antonio García (2016). Chaos Monkeys: Obscene Fortune and Random Failure in Silicon Valley. New York, NY: Harper.
[6] Han, Byung-Chul (2016). Die Totalausbeutung des Menschen. München: Süddeutscher Verlag; Süddeutsche Zeitung.
[7] vgl. Kobek, Jarett (2016). Ich hasse dieses Internet. Ein nützlicher Roman. Frankfurt/M.: S. Fischer Verlag.
[8] Das Ende des Zufalls (2015). [Video]. Autoren: Jakob Kneser und Pina Dietsche. Mainz: ZDF/3sat, Ausstrahlung: 19.2.2015.
[9] Mortensen, Dennis (2017). Using AI to program humans to behave better. Sunnyvale, CA: Microsoft Corp; LinkedIn.
[10] Westphalen, Friedrich; Hofstetter, Yvonne (2017). Der drohende Verlust der Privatautonomie des Verbrauchers. Wie Big Data die Welt verändert – und was das für das Menschenbild im Recht bedeutet. In: Anwaltsblatt 12/2017, S. 1174-1185. Berlin: Deutscher Anwaltverein.
[11] Rickli, Jean-Marc (2018). Im Interview von Yvonne Hofstetter am 14.03.2018. Zitat Nr. 124.
[12] Luhmann, Niklas (1994). Interview (Interviewt von Andreas Otteneder und Hermann Schubert).
[13] Arendt, Hannah (1967/2013). Wahrheit und Lüge in der Politik. 3. Aufl. 2016, S. 42. München, Berlin: Piper Verlag GmbH.
[14] Freiheit - Wie viel und für wen? (2016). [Radiobeitrag], Sendung: radioWissen, Min. 10:45. Autor: Christoph Fleischmann. Bayerischer Rundfunk, Ausstrahlung: 20.07.2016.
[15] Arendt, Wahrheit und Lüge in der Politik, S. 42.
[16] Arendt, Die Freiheit, frei zu sein, S. 31.
[17] Arendt, Wahrheit und Lüge in der Politik, S. 43.
[18] »And so I can't call these things social networks anymore. I call them behavior modification empires.«
Lanier, Jaron (2018). How we need to remake the internet. [Video], TED2018, Min. 07:24. TED, Ausstrahlung: 10.04.2018.
[19] Arendt, Die Freiheit, frei zu sein, S. 31.
[20] Ebda.
[21] Rickli, Zitat Nr. 98.
[22] Ausführlich hierzu: Westphalen, Friedrich (2018). Digitale Charta – Erweiterung der europäischen Grundrechte für das digitale Zeitalter, in: Betriebs-Berater, BB 17.2018 vom 23.4.2018, S. 899-907. Frankfurt/Main: dfv Mediengruppe; Betriebs-Berater.
[23] Rickli, Zitat Nr. 116.